Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Frühlingsglaube

Die linden Lüfte sind erwacht,
Sie säuseln und weben Tag und Nacht,
Sie schaffen an allen Enden.
O frischer Duft, o neuer Klang!
Nun, armes Herze, sei nicht bang!
Nun muß sich alles, alles wenden.

Die Welt wird schöner mit jedem Tag,
Man weiß nicht, was noch werden mag,
Das Blühen will nicht enden.
Es blüht das fernste, tiefste Tal:
Nun, armes Herz, vergiß der Qual!
Nun muß sich alles, alles wenden.

Ludwig Uhland (26.4. 1787 Tübingen – 13.11. 1862 Tübingen)

Franz Schubert (31.1. 1797 Wien – 19.11. 1828 Wien)

Der deutsche Imperialismus und die Politik der neuen US-Regierung

Anmerkungen zu Ausführungen der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“

1. Eigentlich hätten die Verfasser bei ihren Äußerungen über den deutschen Imperialismus (in: GSP 4-16) schon vor dem Auftreten eines Donald Trump stutzig werden müssen, wenn sie korrekterweise klarstellen, dass sich die weltweit wahrgenommene „politische Verantwortung“ Deutschlands nicht auf eine eigene kriegerische Schlagkraft stützen kann:

„Sie nehmen dazu die NATO in Anspruch, das größte Kriegsbündnis der Welt mit der Supermacht USA an der Spitze. Mal mehr, mal weniger explizit bezieht sich Deutschland auf die Abschreckungs- potenzen dieses Bündnisses, als hätten deutsche Verantwortungsträger sie in der Hand.“ (S.13)

Damit ist der entscheidende Widerspruch der weltumspannenden Außenpolitik Deutschlands benannt: Diese ist abhängig von der Duldung, d.h. den politischen Kalkulationen der Macht, die das Kriegsbündnis namens NATO gestiftet und mit diesem die dauerhafte militärische Unterordnung ihrer „Alliierten“ unter die Interessen der eigenen Herrschaft begründet hat.

2. Sicher, man kann sich wie die Verfasser des Artikels darüber wundern, was sich Deutschland auf dieser widersprüchlichen Basis seiner Macht „in aller Welt vornimmt und zutraut“ (ebenda), doch die Redakteure vom „Gegenstandpunkt“ erklären diesen Widerspruch glatt für obsolet, wenn sie sich zu solchen Übertreibungen hinreißen lassen, dass es Deutschland bei der angeblich „gnadenlosen Ausnutzung der amerikanischen Gewaltpotenzen“ (S.16) inzwischen selbst zu einer solchen Machtfülle gebracht hat, welche der der Weltmacht USA ziemlich ebenbürtig ist:

„Genauso wie Amerika ist Deutschland vielleicht nicht für alles, aber für alles Wesentliche auf der Welt zuständig, nämlich für alle Fragen von Geschäft und Gewalt. Doch Deutschland pflegt diese imperialistische Weltordnung friedlicher und ‚besonnener‘ (Steinmeier) – also einfach besser als die USA.“ (ebenda)

3. Man sollte schon zwischen der Einbildung der politischen Akteure und der imperialistischen Wahrheit unterscheiden, wonach Staaten einzig am Kriterium ihres Erfolges und nicht an den Leistungen ihrer (moralischen) Selbstdarstellung gemessen werden. Entscheidend in der Welt des Imperialismus ist einzig die Macht, die ein Staat in die „internationalen Beziehungen“ einbringen kann, um den Willen anderer, konkurrierender Souveräne gefügig zu machen. Als „bloßer“ Exportweltmeister hat Deutschland eine solche Macht nur sehr bedingt; diesem Land fehlt es an einer überlegenen militärischen Schlagkraft, um den eigenen Interessen zur Durchsetzung zu verhelfen.

(more…)

Überlegungen zu: Das nationale Aufbruchsprogramm der Weltmacht USA

1. Der Bericht zur Lage der Nation könnte dramatischer kaum sein und ist getragen von dem Generalvorwurf: Die Weltmacht USA hat ein „Massaker“ an amerikanischen Interessen zugelassen:

„Viele Jahrzehnte haben wir ausländische Industrien auf Kosten der amerikanischen Industrie reicher gemacht, die Armeen anderer Länder finanziell unterstützt, während wir unsere eigene Armee ausgehungert haben …Wir haben Billionen und Aberbillionen von Dollar im Ausland ausgegeben, während die amerikanische Infrastruktur zerfallen ist. Wir haben andere Länder bereichert, während sich der Reichtum, die Stärke und das Selbstbewusstsein unseres eigenen Landes sich über dem Horizont aufgelöst hat.“ (Trump, Antrittsrede)

2. Diese Kritik zielt auf mehr als das demokratisch übliche Absetzen von den Fehlern der Vorgänger-Regierung, um für Vertrauen in die Neuen an der Regierung zu werben. Das ist ein Schuldspruch über die gesamte poltische Elite, die eigene Partei eingeschlossen:

„Zu lange hat eine kleine Gruppe in der Hauptstadt unseres Landes von der Regierung profitiert und das Volk hat die Kosten getragen. Washington blühte, aber das Volk hat nichts von dem Reichtum gehabt.“ (Ebenda)

Das hat durchaus Analogien zur Kritik der deutschen Faschisten an der Weimarer Republik, im Namen des „rechtschaffenen“ Volkes eine Herrschaft einzufordern, die das Wohl der ganzen Nation befördert statt den Interessen einer privilegierten Kaste zu dienen. (Gemeint ist hier der politische Faschismus und nicht die aktuell wieder verbreitete moralische Vorstellung vom Faschismus als „Ausgeburt des Bösen“, dem jede staatstragende Rationalität abgesprochen wird.) Und: Ähnlich wie der deutsche Politiker Hitler zu seiner Zeit entdeckt auch der amerikanische Politiker Trump im Streit der konkurrierenden Parteien nur berechnenden Opportunismus, der nur Worte macht, aber jede Tatkraft im Einsatz für die Interessen der Nation vermissen lässt:

„Wir werden keine Politiker mehr akzeptieren, die nur reden und keine Taten setzen, die sich ständig beschweren, aber nie etwas dagegen tun.“ (Trump, Antrittsrede)

(more…)