Landesverband Berlin im
Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Ab morgen geht es los mit unserem Friedensfahrt-Tagebuch!

Alle Infos hier.

Ein Logo, das Funda Bayar entworfen hat:

Gastbeitrag von Joachim Keiser, vermittelt von Jens Wernicke

Angesichts der jüngsten Wahlerfolge rechtsradikaler Parteien in Gestalt der AfD und der FPÖ und angesichts der inzwischen nur als fatal zu bezeichnenden politischen Verhältnisse, ist eine strategische Diskussion, wie die politische Linke dieser Entwicklung etwas entgegensetzen kann dringend geboten. Die katastrophale politische und gesellschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte beruht auf der politischen Hegemonie des Neoliberalismus. Alle im Bundestag und in den Landesparlamenten vertretenen Parteien, inklusive der AfD, mit Ausnahme von Teilen der Partei „DIE LINKE“, vertreten diese neoliberale Ideologie und somit die Interessen der herrschenden Eliten. Jeder Versuch des Widerstandes gegen die neoliberale Ideologie wird sofort durch die deutschen „Qualitätsmedien“ und den politischen Apparat der öffentlichen Diffamierung überantwortet. Eine Kostprobe davon ist die aktuelle Kampagne gegen Sahra Wagenknecht, die durch die opportunistische Karrierefraktion ihrer eigenen Partei, unter kräftiger Mithilfe der „Qualitätsmedien“, initiiert wurde. Besonders elend ist dabei die Tatsache, dass sich die parteiinternen „Kritiker“ bereitwillig zu Stichwortgebern der „Qualitätsmedien“ machen, obwohl diese die Linke bisher entweder totgeschwiegen oder diffamiert haben.

‚Wer, wie Sahra Wagenknecht, Fragen nach den Gründen oder Folgen der, von der Regierung Merkel betriebenen Einwanderungspolitik stellt, womöglich gar vermutet, dass dahinter ein klares innenpolitisches Kalkül steckt, dass Flüchtlinge und Migranten gegen Erwerbslose, Hartz-IV Bezieher und prekär Beschäftigte ausgespielt und so von den Folgen der neoliberalen Politik ablenken soll, wird umgehend in die „rechte Ecke“ gestellt. Hier ersetzt moralische Verurteilung eine angemessene politische Analyse. Dass sich das sonst so kritisch gebende linke und linksliberale Milieu diese Sichtweise aktuell zu eigen gemacht hat, kann nur als politisches Versagen desselben bezeichnet werden, das von zunehmender politischer Orientierungslosigkeit und der Unterwerfung unter die politische Hegemonie des Neoliberalismus zeugt.

Die Frage, die diesbezüglich zu stellen ist, ist vor allem jene, welches politische Konzept es ermöglicht, die politische Hegemonie des Neoliberalismus zu brechen und die Menschen für den Widerstand gegen diese menschenverachtende Ideologie und ihre Auswüchse zu mobilisieren. Ein mögliches politisches Konzept soll im Folgenden zur Diskussion gestellt werden und einen Denkanstoß liefern.

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Brief von Elias Davidsson

(Im Interesse der Authentizität wurden Rechtschreibefehler im Text nicht korrigiert. Unser Freund Elias ist kein Deutsch-Muttersprachler.)

„Liebe Freunde,

Wer die Anschläge des 9/11, die Anschläge in Madrid (2004), London (2005) oder Charlie-Hebdo (2015) als staatliche Operationen verstanden hat, kann und soll nicht blauäugig die Erklärungen der französischen und deutschen Behörden über die jüngsten Anschläge in Nizza, Würzburg und München als bare Münze schlucken.

Die Gefahr besteht, dass sogar solche Menschen, die nach langer Zögerung endlich erkannt haben, dass 9/11 zumindest eine staatliche Operation war, jetzt wieder von herrschenden Medien überrumpelt werden, wenn es um die Anschläge im eigenen Land geht. Man darf wohl davon ausgehen, dass die Behörden, die uns 15 Jahre über die großen Anschlägen belogen haben, dies als Teil einer westlichen Strategie tun, und dass sie diese Strategie heute, im Bezug auf Anschlägen in Europa, auch weiter tun.

Es gibt einige gemeinsame Eigenschaften, die sich durch alle diesen Anschläge durchziehen, und die man ganz besonders Aufmerksamkeit schenken sollte:

(a) In allen diesen Fällen sind die mutmaßlichen Täter gestorben. Der Staat wird damit von der Pflicht befreit ihre Schuld gerichtlich nachzuweisen.

(b) In allen diesen Fällen hat keine authentische Organisation sich zur Tat bekannt gegeben (Al Qaeda und IS sind keine “authentische” Organisationen, da sie keine bekannten Sitz, Adresse, Telefonnummer, Webseite haben. Niemand kann sie daher anfragen und ihre angeblichen Bekennermeldungen nachprüfen.)

(c) In allen diesen Fällen hat der Staat keine öffentliche Untersuchung der Umstände bewilligt. Diese Verweigerung stellt eine Verletzung des Völkerrechts und der Menschenrechte dar. Staaten sind verpflichtet eine angemessene Untersuchung (“adequate investigation”) einer schweren Verletzung des Rechts auf Leben (Tötung) zu führen. Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat durch seine Rechtssprechung den Begriff “angemessene Untersuchung” definiert. Die betreffenden Staaten verhalten sich sehr verschwiegen und haben auch teilweise Beweise zerstört, gefälscht oder verheimlicht.

(d) In keinem dieser Fällen wurden die angeblichen Täter von einer Bevölkerung als Helden oder Märtyrer gefeiert.

(e) Keine dieser Taten hat in irgendeiner Weise die Interessen der weltweiten Muslime, der Afghanen, Iraker, Syrländer oder Palästinenser, gefördert. Im Gegenteil. Die Taten haben Islamophobie geschürt, für Kriegshetze gesorgt und den Aufbau eines Polizeistaates im Inneren gefördert.

Daher müssen wir mit der Möglichkeit bzw. Wahrscheinlichkeit rechnen, dass auch die jüngsten Anschläge in Frankreich und Deutschland staatlich organisiert wurden. Jeder, der die verlogene Legende des 9/11 weiterverbreitet steht damit unter Verdacht auch die jüngsten Anschläge zu vertuschen wollen. Dies betrifft in erster Linie Amtsträger, Bundestagabgeordneten und Medien.

Elias Davidsson

23. Juli 2016″

Verwiesen sei auch auf Beiträge bei Radio Utopie und Analitik.

Trump

Ein Brief von Jean-Theo:

Ihr Lieben,