25.03.2019 in Berlin – Sonder-Mahnwache für den Frieden

Berliner Mahnwachen für den ersten Weltfrieden

25.03.2019 (Montag)

18:00 bis 20:00 Uhr

Pariser Platz

Unter den Linden

10117 Berlin

(zwischen den Botschaften der USA und Frankreich)

Pariser Platz in Berlin – Treffpunkt Veranstaltung

Die Berliner Mahnwachen für den ersten Weltfrieden und die Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen, laden zu einer Sondermahnwache am 25.03. ein, um über die aktuelle Situation in Jugoslawien und im Jemen zu informieren.

24.03.1999 – 20. Jahrestag Krieg in Jugoslawien

Vor genau 20 Jahren, am 24. März 1999, begann der völkerrechtswidrige Krieg der US-geführten NATO-Operation – inkl. Deutschland, „Barmherziger Engel“ gegen den souveränen Staat Jugoslawien, welcher zur Zerschlagung des neutralen Vielvölkerstaat von Josip Broz Tito – dem einstigen legendären Partisanenführer gegen Hitler-Deutschland, führte.

26.03.2015 – 4. Jahrestag Beginn des Krieges im Jemen

Vor genau 4 Jahren, am 26.03.2015, griff Saudi-Arabien in den innerjemenitischen Machtkampf zwischen den Houthi-Rebellen und dem zurückgetretenen Präsidenten Mansur Hadi ein. Zusammen mit Luftwaffeneinheiten aus den Golfstaaten Marokko und dem Sudan, griff die saudische Luftwaffe in der Nacht völkerrechtswidrig Stellungen der Houthi-Rebellen in Sanaa an. Ein Krieg, der bis heute – auch mittels Drohnen von Ramstein aus, Bomben, Flugzeugen, Panzer, Kriegsschiffen und Gewehren aus deutscher Produktion, tagtäglich das Leben unschuldiger Jemeniten fordert.

Als Gastredner stehen u. a. fest:

• Mathias Tretschog – Gründer der Friedensinitiative Stop the WAR in Yemen. Anhand seiner mobilen Wanderausstellung „Krieg im Jemen 2018“, informiert Mathias Tretschog über die aktuelle Lage im Jemen und nennt Ursachen, Verursacher und Mittäter beim Namen.
• Saif Alwashali aus dem Jemen
• Klaus Linder – Deutscher Freidenker Verband zu 20 Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien

Nächste Kundgebung in Berlin
am 23. März ab 14 Uhr

„Hände weg von Venezuela“

Es war einmal … eine linke Selbsthilfeorganisation der Arbeiterbewegung: Als vor 100 Jahren die Novemberrevolution 1918 und Rätebewegung in Deutschland von den Konterrevolutionären niedergeschlagen wurde, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet sowie Revolutionäre und ihre Angehörigen durch „weißen Terror“ verfolgt wurden, entstanden Anfang der 1920er Jahre Rote-Hilfe-Komitees zur Unterstützung der Opfer der Repression. 1924 wurde die parteiunab­hängige Rote Hilfe Deutschlands (RHD) gegründet, Vorsitzender war der KPD-Reichstagsab­geordnete Wilhelm Pieck, der 1949 Präsident der DDR wurde, 1925 wurde Clara Zetkin Vorsitzende. Die Organisation wurde 1933 von den deutschen Faschisten verfolgt und verboten, viele Mitglieder engagierten sich in der Illegalität weiter für die Unterstützung politischer Gefangener.

In der Bundesrepublik Deutschland gründeten sich erst in Folge der 1968er Bewegung und der Außerparlamentarischen Opposition (APO) wieder Rote-Hilfe-Gruppen, verbunden mit langjährigen scharfen Auseinandersetzungen zwischen „Autonomen“, „Anarchisten“, „Revisionisten“, „Trotzkisten“ „Orthodoxen“, „Maoisten“ und diversen „K-Gruppen“ um die „richtige Linie“. 1975 folgte die bundesweite Gründung der RHD als „revolutionäre Massenorganisation“ unter maßgeblichem Einfluss der KPD/ML (die auf den Sozialismus in Albanien und der VR China orientierte). Die folgenden zwei Jahrzehnte bis 1994 waren durch fortgesetzte Auseinander­setzungen um Selbstverständnis und Aufgaben geprägt: „Parteiersatz, Richtungsorganisation oder karitatives linkes Rotes Kreuz?“ Der KPD/ML-Einfluss wurde zurückgedrängt, 1986 folgte die Umbenennung in RH (ohne D) und die Umwandlung in einen e.V., seit 1994 steht die „Antirepressionsarbeit“ im Mittelpunkt.

2018 wurden Überlegungen über ein Vereinsverbot publik, gestützt auf Einschätzungen des Inlandsgeheimdienstes („Verfassungsschutz“), die Rote Hilfe sei eine „linksextremistische“ Gruppierung mit „verfassungsfeindlicher Grundausrichtung“. Sich dagegen zur Wehr zu setzen, verdiente Unterstützung, nicht allerdings der Einfall, auf den die Organisation zu diesem Zweck jetzt offenbar verfiel: Kübelweise Dreck über die DDR auszugießen und sich vor dem Antikommunismus in den Staub zu werfen. Die „Rote-Hilfe-Zeitung“ 1-2019 leistet ihren Beitrag zum bevorstehenden 70. Jahrestag der DDR-Gründung, der sich – nicht durchgängig, aber überwiegend – liest wie eine Fortschreibung des „Schwarzbuches des Kommunismus“. Da das Feld der Hetze gegen die DDR von Reaktionären aller Art schon bis zum Gehtnichtmehr bestellt ist, kommt durch die „Rote“ Hilfe nun eine zielgruppenspezifische „linke“ Variante daher, nach dem bekannten Motto: im Namen des „wahren“ oder „echten Sozialismus“ gegen den realen Sozialismus. (more…)

Auch wenn die Pläne einer militärischen US-Invasion über die Marionette Guaidó gegen Venezuela zunächst eine Schlappe erlitten haben, und die Vorgänge um das Natomännchen Maas (SPD) und seinen abgezogenen Botschafter ungläubiges Kopfschütteln und Gelächter über so viel politischen Dilettantismus hervorrufen: Die Lage um Venezuela ist keineswegs entschärft, ein angreifender Imperialismus, der als angeschossenene Bestie handelt, bleibt außerordentlich gefährlich. Unterdessen folgte der nächste Akt mit Aktionen, die sich kaum anders einordnen lassen denn als gezielte Sabotage der venezolanischen Stromversorgung durch eine ausländische Macht.

Deshalb können unsere Solidaritätsaktionen für Venezuela nicht nachlassen, und deshalb bleibt es wichtig, sich von Woche zu Woche über die neuen Eskalationsstufen zu informieren. Nicht zu vergessen: Es geht auch gegen Nicaragua, Bolivien, … und nicht zuletzt gegen Cuba.

Wir müssen jeden Fortschritt der Multipolarität im weltweiten Kräfteverhältnis genau registrieren, um die Perspektiven und Hoffnungen des Widerstands einzuschätzen.

Deshalb empfehlen wir hier gerne die folgende Informationsveranstaltung mit Harri Grünberg zu Venezuela und Nicaragua im Berliner MEZ:

Freitag, 15.03.2019

Referent: Harri Grünberg

Venezuela und Nicaragua im Fadenkreuz des Imperialismus

Abendveranstaltung , 19:00–21:00 Uhr

Der Druck der USA auf Venezuela aber auch auf Nicaragua wird täglich stärker. Der Imperialismus in seiner primitivsten Form ist zurück.

Unter dem Vorwand der Wahrung der Demokratie verfolgt die Regierung in Washington das Ziel, ungehinderten Zugang zu den Rohstoffen Venezuelas zu erhalten. In Nicaragua wollen die USA den Bau eines zweiten Kanals unter chinesischer Führung zwischen dem Atlantik und dem Pazifischen Ozean verhindern. Deutschland und nahezu alle anderen europäischen Staaten folgen der Politik der USA gegenüber beiden Staaten in der bekannten demütigen Haltung.

Was können die anti-imperialistischen Kräfte tun, um diese verhängnisvolle Politik zu durchkreuzen? Wie kann unsere Solidarität mit Venezuela und Nicaragua heute konkret aussehen.

Darüber diskutieren wir am Freitag, 15. März 2018, 19.00 Uhr,
im MEZ, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin-Charlottenburg,
nahe U-Bhf. Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109.

Kostenbeitrag: 2 Euro

Wir laden herzlich ein zu unserer nächsten Runde  „Freidenker im Gespräch“:
Atomwaffen abschaffen – alle auf einmal? – und wie?

Wann: Mittwoch, 13. März 2019, 18 Uhr
Wo: Kieztreff Wedding, Stralsunder Straße 6
13355 Berlin

Wir freuen uns, Doris Pumphrey als Referentin zu begrüßen!

Vor einem Jahr dachten wir mit der Genossin Erika Baum darüber nach, was die Hauptwidersprüche in der gegenwärtigen Weltlage sind und welche Schritte daraus folgen, um die Kräfte des Fortschritts gegen die der Reaktion zu stärken. Diese Frage, nach dem Ziel und den notwendigen Schritten dorthin, betrifft immer wieder neu einen Schwerpunkt unserer Arbeit, den wir in unserer Berliner Erklärung 1994 beschlossen: den Kampf für den Frieden, gegen imperialistischen Krieg.

Das Ziel scheint allen klar: Friede auf Erden (Immanuel Kant). Aber welches sind die notwendigen Schritte dorthin – in einer Welt, in der angegriffene Länder im Fadenkreuz des Imperialismus auf hochentwickelte Waffensysteme angewiesen sind, um ihre staatliche Existenz zu sichern? Diese Themen werden umso drängender, nachdem die USA den INF-Vertrag aufkündigten.
Wir wollen der Frage konkret anhand der Forderung nach einem allgemeinen Atomwaffenverbot nachgehen. Und wir wollen herausfinden, welche die unabdingbaren Forderungen an die deutsche Regierung sein müßten.
Im Juli 2017 hat sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen für das Verbot von Kernwaffen ausgesprochen. Die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) hatte den Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg gebracht und dafür 2017 den Friedensnobelpreis erhalten. 60 Staaten haben den Vertrag inzwischen formell unterzeichnet. 50 Staaten müssen ihn ratifizieren damit er in Kraft treten kann – doch erst 14 nationale Parlamente haben dies getan. Darunter ist kein Atomwaffenstaat, auch Deutschland fehlt, auf dessen Territorium bekanntlich US-Atomwaffen lagern und von hier aus gestartet werden können.
Verhandlungen zwischen den großen Atomwaffenstaaten mit dem Ziel der nuklearen Rüstungsbegrenzung und der Abrüstung leiden unter den sich zuspitzenden politischen Spannungen. Kann die am weitesten gehende Forderung – das Verbot von Atomwaffen – Bewegung in die festgefahrene Situation bringen? Kann unter den gegenwärtigen internationalen Bedingungen eine Kampagne zur Ächtung der Atomwaffen mehr sein als nur ein moralisches Bekenntnis?

Doris Pumphrey wird die Geschichte der Atomwaffenentwicklung betrachten wie auch den Zusammenhang zwischen Atomwaffen und konventioneller Bewaffnung und die Frage nach den Gründen für die Konflikte sowie nach den dafür Verantwortlichkeiten stellen. Warum fehlt es heute an jenen vertrauensbildenden Maßnahmen, die sich während des Kalten Krieges bewährt haben? Und schließlich: Welchen Beitrag kann die Friedensbewegung hierzulande leisten, um einer Welt ohne Atomwaffen näher zu kommen.