Hans Bauer
Vorsitzender der GRH (Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.)
Wann: Dienstag, 14. November 2023, 18:00 Uhr
Wo: Kietztreff, Berlin
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“ – so beginnt Artikel 5 des Grundgesetzes, bevor der Vorbehalt des Gesetzgebers kommt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze …“
Von dieser Einschränkungsdrohung hat der Gesetzgeber in letzter Zeit rigiden Gebrauch gemacht. Mit dem verschärften Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches hat die Ampel-Koalition einen neuen Maulkorbparagrafen geschaffen, mit dem willige Staatsanwälte alle verfolgen können, die eine abweichende Meinung und Einschätzung zu kriegerischen Handlungen weltweit haben. Auch der § 140 wird vermehrt eingesetzt, um Kriegsgegner wegen „Billigung von Straftaten“ mundtot zu machen. Künstlern wird aufgrund ihres Protests gegen Faschismus und Krieg das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ angedichtet. Mit dem Zensurgesetz „Digital Service Act“ bestimmt fortan die EU offiziell, was wahr und was „Desinformation“ bzw. „pro-russische Propaganda“ ist, und daher zensiert werden muss.
Ob Migration oder Klima, Corona oder Ukraine, wer nicht der Regierungspropaganda huldigt, wird gerufmordet, niedergemacht, in seiner sozialen Existenz bedroht. Die Demokratie stirbt, die Denunziation blüht auf. Was können wir gegen diese „Zeitenwende“ tun?
Adressanfragen bitte an den Vorstand richten.
Bild oben: ccnull.de / Tim Reckmann / CC-BY 2.0
Gerne verbreiten wir die Einladung weiter: Deutsch-chinesischer Freundschaftsverein
Der Deutsch-Chinesische Freundschaftsverein e.V. lädt ein: zum Vortrag von und zur Diskussion mit Prof. Wolfram Elsner.
Prof. Wolfram Elsner als bekannter Chinakenner referiert und wir bieten die Möglichkeit der Teilnahme über Zoom.
Beitreten Zoom Meeting
https://us06web.zoom.us/j/88423317248?pwd=MxWYMEziXbT3okN6GbAELaABtXFszp.1
Meeting-ID: 884 2331 7248
Kenncode: 731499
(weiter Informationen über den Internetauftritt des Deutsch-chinesischer Freundschaftsverein
Plakat 21.10.2023 HIntergrund grau
Die Freunde der Rotfuchs Regionalgruppe Bernau laden ein:
Samstag, 21. Oktober 2023 -15:00 Uhr
Kulturhof Treff 23
Breitscheidstr. 43 A, 16321 Bernau
Nähe S-Bahnhof Bernau (bei Berlin)
Faschismus -Herrschaftsform der Gewalt und des Terrors. Ein Instrument der NATO-Staaten ? Überlegungen zum Aufbau antifaschistischer Strategie und Aktionseinheit.
Es spricht Klaus Linder
Liebe Freidenker, Freunde und Sympathisanten,
wir laden Euch zur kommenden Zusammenkunft „Freidenker im Gespräch“ am 10.10.2023, 18:00 Uhr am gewohnten Ort ein. (Nachfragen zur Örtlichkeit werden via e-Mail an dfv-berlin@freidenker.org beantwortet).
Unser Gast und Referent wird Klaus Hartmann sein, stellv. Vors. des Deutschen Freidenkerverbands.
Thema wird seine Teilnahme am und die Ergebnisse des Kommunismus Kongress sin, der vom 6.-8.10.2023 in Berlin stattfindet.
Außerdem bleibt uns bestimmt Zeit drei geschichtsträchtige Tage zu werten und einzuordnen: die Gründung des westdeutschen Separatstaates durch die Westalliierten, der Jahrestag der Annexion des ersten Friedensstaates der Arbeiter und Bauern auf deutschem Boden und den Jahrestag der Gründung der DDR.
Aktuelles auch, wie z.B. der Beschuss der russischen Zivilbevölkerung mit deutschen Raketen und Granaten und unsere Haltung zur MSO der russischen Streitkräfte.
Wir, die Berliner Freidenker waren auch dieses Jahr bei der Fiesta de Solidaridad in der Parkaue, 29.07.23, in Berlin mit unserem Informationsstand präsent, der mit Material sehr gut bestückt war und noch besser betreut.
Die beiden Gewittergüsse konnten die gute Stimmung nicht trüben. Flink wurde unsere Publikationen vor dem Wolkenbruch mit Folie geschützt, so dass genug Zeit blieb für den Gedankenaustausch mit all denen, die gerade auch bei uns Schutz vor der Nässe suchten.
Es ergaben sich sehr viele interessante Gespräche, unsere Publikationen fanden reges Interesse und unser Hauptziel wurde erreicht: Mitglieder und Sympathisanten wurden geworben.
💥 Fiesta
💥Unser Kanal: FDBerlin