Wer bisher noch Zweifel hatte, daß „Raus aus der NATO – NATO raus!“ eine Kernforderung der heutigen Friedensbewegung bleiben muß, wird in dieser Rede eine Fülle von Fakten über dieses skrupellose Angriffsbündnis finden:
Nach dieser bewegenden und zutreffenden Rede kann man nur sagen: Wer es hört und immer noch nicht versteht – wie wäre dem zu helfen?
http://www.frikoberlin.de – Bruno Mahlow, Jahrgang 1937, in Moskau als Kind kommunistischer Emigranten geboren. Seit 1947 in Berlin lebend. Nach Abitur und sechs Jahren Studium am Institut für Internationale Beziehungen in Moskau Eintritt in den diplomatischen Dienst der DDR, u. a. Erster Sekretär der Botschaft in Peking. Seit 1967 im Apparat des ZK der SED tätig, von 1973 bis 1989 stellvertretender Leiter der Abteilung Internationale Verbindungen, danach bis zum Ende deren Leiter. Ab 1990 war er Berater der Internationalen Kommission beim Parteivorstand der PDS, heute gehört er dem Ältestenrat der Partei Die Linke an.
Antikrieg TV
Solche Anzeigen sind teuer.
Der Friko ist es gelungen, eine beeindruckende Zahl von Unterstützerinnen und Unterstützern für die Verwirklichung dieses Anliegens zu versammeln. Wir Berliner Freidenker sind dabei.
Zugleich ist der Anzeigentext der Aufruf für die Kundgebung unter gleicher Losung, die
Freitag, den 22. Juni
ab 18 Uhr
Unter den Linden 4 (an der Neuen Wache)
stattfinden wird.
Kommt alle!
Hände weg von Rußland – Frieden mit Rußland – den Kriegstreibern Paroli bieten!
Am 22. Juni 1941 überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. Ein Raub- und Vernichtungskrieg begann, dem 27 Millionen Sowjetbürgerinnen und -bürger zum Opfer fielen. Niemand hat zur Befreiung Europas vom Faschismus so viel beigetragen wie die Völker der Sowjetunion. Heute wird Russland in unverantwortlicher Weise wieder als Feind dämonisiert und als Bedrohung aufgebaut.
Doch wer bedroht wen? Unter Missachtung aller Zusagen ist die NATO – und mit ihr die Bundeswehr – mit schwerem Kriegsgerät und regelmäßigen Manövern bis an die russische Westgrenze vorgedrungen. Ein NATO-Großmanöver in unmittelbarer Nähe Russlands ist für den Herbst geplant. Obwohl Russland letztes Jahr seine Rüstungsausgaben um 20 Prozent auf 66 Mrd. Dollar gesenkt hat und noch weiter senken will, plant die NATO ihre jetzigen Ausgaben von 900 Mrd. Dollar noch weiter zu erhöhen. Mit unbewiesenen Behauptungen, Vorverurteilungen und sich anschließenden Sanktionen hebelt die „westliche Wertegemeinschaft“ Völkerrecht und rechtsstaatliche Grundsätze aus und verschärft die Spannungen. Krieg in Europa – auch auf deutschem Boden – ist wieder denkbar geworden.
Unser Land trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Deswegen verlangen wir von der Bundesregierung, der dringenden Entspannungspolitik mit Russland von westlicher Seite den Weg zu bereiten und der „Vergiftung des Denkens“ (Günter Verheugen) Diskussionsprozesse entgegen zu setzen, die mit Vernunft und Sachlichkeit geführt werden.
Kundgebung am 22. Juni 2018 • 18.00 Uhr • Berlin, Neue Wache, Unter den Linden 4
Der Brandenburgische Freidenker-Verband lädt recht herzlich
am 16. Juni 2018 um 10 Uhr
zur Feierstunde anlässlich des 90. Geburtstages von Ernesto Che Guevara
ins Thalia-Kino in Potsdam Babelsberg (Rudolf-Breitscheid-Straße 50, 14482 Potsdam) ein. Weitere Informationen sind auch auf der Webseite des Brandenburgischen Freidenkerverbands nachzulesen. Dort ist auch der Veranstaltungs-Flyer zu finden:
www.brandenburger-freidenker.de/cms/wp-content/uploads/2018/05/FlyerChe90_2s.pdf
Das Thalia-Kino in Potsdam Babelsberg ist bequem zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 94 und 99, sowie aus Berlin kommend mit der S-Bahn-Linie 7 (Station Babelsberg).
Eine gemeinsame Veranstaltung von Cuba Si, Netzwerk Cuba, Friedenskoordination Potsdam, KarEn, Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba, RotFuchs und Brandenburgischen Freidenker-Verband, mit finanzieller Unterstützung von DIE LINKE BRANDENBURG.
Kommt zahlreich vorbei und vergeßt nicht Eure Freunde und Familie mitzubringen!
Wir treffen uns ab 11:30!
Pressemeldung und Einladung
Pressemeldung und Einladung
Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 13. Juni 2018 werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag voraussichtlich über ein umstrittenes Rüstungsprojekt entscheiden: Die erstmalige Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr.
Das Verteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss eine Vorlage zur Bewilligung eines neunjährigen Airbus-Leasingvertrages für fünf bewaffnungsfähige Drohnen des Typs Heron TP der staatlichen Firma Israel Aeronautics Industries präsentiert. Zum ersten Mal würden deutsche Soldaten Drohnen erhalten, die Waffen tragen können. Die Kosten für das Leasing und die Wartung der neuen Drohnen betragen über eine Milliarde Euro. Die Kosten einer Bewaffnung sind noch nicht bekannt.
Die Beratung am 13. Juni wird um 9 Uhr in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses beginnen. Etwa um 14 Uhr erfolgt die Sitzung des Haushaltsausschusses, die über die Vorlage für den Leasingvertrag der Heron TP Drohnen abstimmen soll.
„Diese Waffen haben in den Ländern, in denen sie eingesetzt wurden, nur Hass geschürt und keinen Frieden gebracht. Sie sind besonders im Rahmen von Völkerrechtsverletzungen wie sogenannte ‚gezielte’ Tötungen bekannt geworden,“ erklärt Elsa Rassbach, eine Sprecherin der US-Friedensorganisation CODEPINK und Vertreterin von Attac und DFG-VK. “Wir lehnen Kampfdrohnen auch deswegen ab, weil ihr Einsatz die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen weiter senkt, eine neue Rüstungsspirale in Gang setzt und die Entwicklung von noch schrecklicherer Kriegsführung durch autonome Killer-Roboter fördert,“ fügt sie hinzu.
Die Moderatorin der Friedenskoordination Berlin, Laura von Wimmersperg, betont: „Kampfdrohnen und Drohnenkrieg gehören zu den wichtigsten Themen der Friedensbewegung, weil mit der Automatisierung und der Digitalisierung der Waffensysteme ein sehr gefährliches neues Paradigma in der Kriegsführung begonnen hat. Hiermit wird sich die Menschheit vermutlich lange auseinandersetzten müssen.“
Aufgrund der wichtigen Entscheidung im Bundestag am 13. Juni stehen Ihnen Vertreter*innen und Drohnenexperten der deutschen und US-Friedensbewegungen ab 8:30 Uhr vor dem Südeingang des Paul-Löbe-Hauses für Interviews zur Verfügung, wo wir die zur Sitzung eintreffenden Bundestagsabgeordneten an ihre Verantwortlichkeit erinnern wollen. Durch eine visuell kreative Aktion wird die Besorgnis der Bevölkerung und vielen politischer Vertreter*innen über die rasche internationale Entwicklung und Verbreitung von automatisierten und digitalisierten Waffensystemen sowie über den oftmals völkerrechtswidrigen Einsatz zum Ausdruck gebracht.
Anschließend lädt die Friedenskoordination Berlin im Auftrag der bundesweiten „Drohnen-Kampagne“, die von 150 Organisationen getragenen wird, zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?“ ein. Sie findet von 12 bis 13 Uhr zwischen dem Paul-Löbe-Haus und dem Platz der Republik statt.
Nach einer Begrüßung von Vertreter*innen von Friedens- und Menschenrechtsorganisationen werden folgende Bundestagsabgeordnete zwischen 12:15 und 12:45 Uhr kurze Redebeiträge halten:
Mitglieder der CDU/CSU und der FDP Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” sind ebenfalls angefragt worden.
Das Verteidigungsministerium hat in diesem Jahr dem Haushaltsausschuss nun fast dieselbe Vorlage zur Bewilligung eines Airbus-Leasingvertrages für fünf bewaffnungsfähige Heron TP Drohnen vorgelegt, die die SPD im letzten Jahr noch mit der Begründung abgelehnt hatte, dass das Verteidigungsministerium die Bewaffnung bereits mitgeordert habe. Laut dem Koalitionsvertrag von 2018 sollen die bewaffnungsfähigen Drohnen vorerst ausschließlich für Aufklärungszwecke eingesetzt werden. Nach einer weiteren Vorlage des Verteidigungsministeriums könnte jedoch eine Bewaffnung der Drohnen erfolgen.
Wie schon im Frühling 2017 haben viele Bürger*innen in den letzten Wochen ihre Sorge über den Kampfdrohnen-Beschaffungsplan durch Schreiben an Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen zum Ausdruck gebracht.
Kontakt:
Lühr Henken, Sprecher, Bundesausschuss Friedensratschlag, Mobil: 0160 – 40 666 30
Elsa Rassbach, Sprecherin CODEPINK, Vertreterin von Attac und DFG-VK, Mobil: 0170 – 738 14 50
Wiltrud Rösch-Metzler, pax christi, Tel 0711/2626720
Angelika Wilmen, IPPNW, Tel. 030 – 698074-15
Herausgeber:
IPPNW
Attac Deutschland
DFG-VK
pax christi